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Tanz auf der Nase

Mittwoch, 02.09.2020

Im April 2018 beauftragte der Stadtrat die Verwaltung, über das Angebot des Freistaats zu verhandeln, die Landesausstellung zum Thema „Räuber und Banditen“ im Jahr 2024 im dann renovierten Neuen Stadtmuseum durchzuführen. In der vergangenen Woche hat die Stadt diese Verhandlungen beendet, weil die Instandsetzung des ehemaligen Jesuitengymnasiums noch nicht einmal begonnen hat und eine rechtzeitige Fertigstellung bis Ende 2023 nicht garantiert werden kann. Dabei spiele auch Corona eine Rolle.

Die Reaktionen konzentrieren sich auf das Naheliegende: Ein Ende mit Schrecken ist besser als ein Schrecken ohne Ende. Was würde passieren, wenn man keine Auftragnehmer findet, wie bei der ersten Ausschreibung des Lechstegs? Wie groß ist das Risiko, auf Probleme in der Bausubstanz zu stoßen und dadurch Zeit zu verlieren? Und wie wirkt sich öffentlich bekannt gegebene Eile auf Angebotspreise aus? Ohne Zug an der Reißleine war "eine Blamage landesweiten Ausmaßes" (Zitat: CSU) zumindest nicht ausgeschlossen.

Aber: Als der Stadtrat im Frühjahr 2018 - übrigens einstimmig - den Doppelbeschluss "Sanierung plus Landesausstellung" fasste, hatte die Stadtverwaltung 68 Monate Zeit, das Umbauvorhaben zu verwirklichen. Davon sind jetzt 28 Monate verstrichen ohne dass ein Baubeginn in Sicht wäre. Hauptgrund dafür ist, dass bis November 2019, lange vor Beginn der Corona-Pandemie, so gut wie nichts stattgefunden hat. Da machte die Verwaltung plötzlich geltend, die Stellen im Hochbauamt reichten nicht. Es gebe Bedenken zu Parkplätzen und Besucherverkehr. Und der Oberbürgermeister liebäugelte mit einer Gesamtlösung für das Jesuitenviertel in Form eines Tagungszentrums mit Bettenhaus.

Der KREISBOTE kommentierte: "Das sind alles Nebelkerzen, falsche Fährten, die mit dem Faktor Zeit spielen. Jetzt ist so viel Zeit vergangen, jetzt schaffen wir es nicht mehr bis zum Termin / in dieser Amtszeit / in diesem Haushaltsjahr. So kann man kostengünstig Politik machen; jedes Jahr weist die Stadt mit dieser Vertagungsmasche Buchgewinne aus." Auch aus der Öffentlichkeit kam Druck; in den Schaufenstern in der Innenstadt plädierten Händler mit Plakaten für die Beibehaltung des bisherigen Plans. Der Stadtrat bekräftigte seinen Beschluss, wenn auch nun bereits gegen die Voten des Oberbürgermeisters und der CSU.

Nach weiteren neun Monaten ohne maßgeblichen Fortschritt bekommt man den Eindruck: Es ist in dieser Stadt offenbar möglich, Stadtratsbeschlüsse auszuhebeln, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. Aber alle, die daran mitgewirkt oder durch Nichtmitwirkung dazu beigetragen haben, muss klar sein: So eine Haltung macht Chancen zunichte. Die Landesausstellung ist nicht nur ein Besuchermagnet für Handel und Gastronomie. Sie ist auch ein Motor für beschleunigte infrastrukturelle Verbesserungen. Mit der Landesausstellung 2024 hätte Landsberg Impulse bekommen, die man während und nach der Pandemie gut gebrauchen könnte.

Zwar hat Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl erreicht, dass die Stadt im Gespräch bleibt und das Thema behält. Und vielleicht dauert die Sanierung des Museums ja so lange, dass wir uns für 2026 nochmal bewerben können. Trotzdem: Landsberg hat ein ernstes Problem beim Beschlussvollzug. Da tanzen uns Leute auf der Nase herum. Das hat massiven Schaden verursacht. Es gibt Handlungsbedarf.

Quelle: landsbergblog, www.landsbergblog.info. Zurück zum Artikelfeed