Die B-Seite der Politik

Mittwoch, 07.09.2022

Es spricht vieles dafür, dass Wolfgang Neumeier, Chef der UBV, durch den Aufkauf mehrerer Internet-Adressen (URLs) versucht hat, der Bürgerinitiative die Darlegung ihrer Argumente zum Schloßberg zu erschweren. Das gehört sich nicht. Demokratie ist offener Meinungsaustausch ohne Hindernisse. Wer Hürden aufbaut, spielt unfair.

Die Aktion wird von denen, die gegen den Schulanbau auf der Nordseite sind, in der langen Liste der Unzulänglichkeiten notiert, die das gesamte bisherige Verfahren kennzeichnen (siehe „Was nun Landsberg?“, KREISBOTE vom 17. August). Aber sind das alles zugleich Argumente pro Bürgerinitiative, sind das Punktgewinne für den Historischen Verein? Wohl nicht. Die Aufreger spielen sich im engen Kreis der Beteiligten ab. Viele Landsberger bekommen von dem holprigen Weg gar nichts mit; er wird sie auch im Nachhinein nicht interessieren. Den Protestierenden wird es nicht gelingen, ihre aktuelle Empörung mit Zeitverzug auf die Bürger zu transferieren. Eher geraten sie selbst in die Defensive, weil Rivalitäten, Empfindlichkeiten und Eitelkeiten der Handelnden spürbar werden, Sound aus der B-Seite der Politik.

Das, was bisher geschah, hat nichts mit der Diskussionslage zu tun, die unmittelbar vor dem Bürgerentscheid und einem Ratsbegehren entsteht. Die meisten Landsberger orientieren sich am Ziel der Angelegenheit. Sie finden es gut, dass in der Altstadt, nah am Landsberger Osten, eine einheitliche, geräumige und moderne Grundschule entsteht, die den Kindern von heute gerecht wird. Ihre Errichtung ist demokratisch beschlossen, der Stadtrat hat unisono zugestimmt, der Entwurf ist preisgekrönt, die Schule ist gut erreichbar, nach Bodendenkmälern wird gegraben, die Sicht aus der Altstadt ist nur an wenigen Stellen tangiert. Wo liegt das Problem? Warum sollen Bürger gegen ein Vorhaben stimmen, das ihnen Vorteile bringt?

Nach allen Meinungsäußerungen, die man jetzt sieht und hört, wird das Bürgerbegehren scheitern und das Ratsbegehren erfolgreich sein. Der Neubautrakt der Schloßbergschule wird daher im Norden entstehen, nur später als gedacht. Am Ende haben wir eine gespaltene Bürgerschaft, der Historische Verein ist nicht mehr das, was er vorher war und der Streit hat viel Zeit und Geld gekostet. Sollte man da nicht noch kurzfristig nach einem Ausweg suchen? Lesen Sie dazu das „Genau betrachtet“ in der heutigen Ausgabe des KREISBOTEN.

Quelle: landsbergblog, www.landsbergblog.info. Zurück zum Artikelfeed