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Grundsätzlich öffentlich

Mittwoch, 13.05.2020

Der neue Stadtrat ist im Amt. Die Ausschüsse sind definiert und personell besetzt. Die nächsten Sitzungstage stehen fest. Jetzt wird es Zeit, ins Gedächtnis zurückzurufen, dass Sie an den kommunalen Beratungen teilhaben können. Denn grundsätzlich tagen der Stadtrat, der Verwaltungs- und Finanzausschuss, der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss sowie der Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss öffentlich. Stets nichtöffentlich beraten lediglich der Ältestenrat und der Rechnungsprüfungsausschuss.

Ihre Teilnahme an den Sitzungen ist möglich und ausdrücklich erwünscht. Nur wer Argumente hört, kann sich eine fundierte Meinung bilden. Nur wer das Abwägen der Interessen miterlebt, wird Kompromisse verstehen. Nur wer den engen Spielraum spürt, kann die Grenzen kommunalen Handelns begreifen. Ohne diese Kenntnisse ist kommunales Engagement in Parteien und Wählergruppen eher schwierig; Praxis zahlt sich aus.

Und so gehen Sie gut vorbereitet in die Sitzung: Rufen Sie im Internet das Bürgerinformationssystem der Stadt auf; Sie finden es unter landsberg.de / Rathaus / Bürger-ABC. Im "Kalender" erfahren Sie, wann und wo die nächsten Sitzungen stattfinden. Ort und Zeit ändern sich gelegentlich; deswegen sollten Sie auch am Tag der Sitzung noch einmal in den Kalender schauen. Manchmal gibt es Ortsbesichtigungen, oft eine Stunde vor dem Sitzungstermin; auch dazu sind Sie eingeladen. Fast jede Sitzung hat auch einen nichtöffentlichen Teil. Findet er am Ende statt, werden Sie von der Oberbürgermeisterin freundlich gebeten, den Saal zu verlassen. Ab und zu gibt es auch vorgeschaltete nichtöffentliche Beratungen; dann dürfen Sie erst hereinkommen, wenn das rote Licht an der Tür erloschen ist.

Zurück zum Bürgerinformationssystem. Klicken Sie einige Tage vor dem Termin auf eine Sitzung, öffnet sich ein Fenster mit der Tagesordnung und den schriftlichen Vorlagen dazu. Oben rechts finden Sie einen Link auf das "Vorlage-Sammeldokument" - dahinter verbirgt sich eine PDF-Datei, die alle verfügbaren Unterlagen zu einem Tagesordnungspunkt zusammenfasst. Sie können diese Datei online lesen, lokal speichern oder drucken. Dieses PDF sollten Sie unbedingt abrufen, denn der Sachverhalt wird in der Sitzung nur selten noch einmal ausführlich geschildert. Es empfiehlt sich auch, Satzungen und Verordnungen zu einem Thema vor der Sitzung im Originaltext zu lesen; Sie finden das gesamte Ortsrecht auf landsberg.de in der Rubrik Rathaus / Stadtverwaltung / Stadtrecht online. Dort gibt es auch die Geschäftsordnung des Stadtrats.

Sie können den Sitzungssaal betreten und verlassen, wann Sie wollen, müssen also nicht den ganzen Abend durchhalten. Nicht erlaubt sind Ton- und Bildaufnahmen, auch nicht heimlich mit dem Smartphone. Unzulässig ist es auch, während der Sitzung Stellung zu nehmen, etwa durch Applaus oder Zwischenrufe. Sie dürfen auch nicht mitten in der Sitzung zum Stadtrat ihres Vertrauens gehen, um ihm etwas ins Ohr zu flüstern oder einen Zettel zu überreichen. Übrigens: Die Semmeln, Brezen und (nichtalkoholischen) Getränke sind für Stadtrat, Verwaltung und Presse reserviert.

Na wie wär's? Fangen Sie doch gleich in einer der nächsten Sitzungen an! Die Stadträte werden sich freuen. Und Sie bekommen nach und nach mehr Einblick in die kommunale Politik. In sechs Jahren machen Sie dann vielleicht selber mit, wer weiß.

Quelle: landsbergblog, www.landsbergblog.info. Zurück zum Artikelfeed