Munkeln im Dunkeln

Mittwoch, 19.05.2021

Machen wir es uns doch bitte noch einmal klar: Die Stadt Landsberg hat ihr 100prozentiges Tochterunternehmen "Stadtwerke" allein aus finanziellen Gründen mit der Leitung von Inselbad und Parkgaragen betraut. Sie hat beide öffentlichen Einrichtungen damit nicht in fremde Hände gegeben. Sie gehören vielmehr weiterhin zum Kerngeschäft der Stadt. Die politische Verantwortung wurde weder delegiert noch mediatisiert. Wir bewegen uns hier auch nicht in einem Wettbewerbsverhältnis. Es gibt kein konkurrierendes zweites Bad und keine konkurrierenden Tiefgaragen. Der Vorstand der Stadtwerke könnte also eine ganz offene Informationspolitik betreiben: in Sitzungen Auskunft geben, mit den Bürger über ihre Ideen sprechen und alle Stadträte mit Unterlagen versorgen. Fürs Munklen im Dunkeln gibt es keinen Bedarf.

Aber die beiden Vorstände der Stadtwerke legen offenbar auch in Sachen Inselbad und Tiefgaragen Wert auf Abgrenzung. Wir sind der Vorstand. Wir berichten dem Verwaltungsrat, der sich zur Geheimhaltung verpflichtet fühlt. Und der soll selbst sehen, wie er gegenüber dem Stadtrat mit dieser Rolle klarkommt. Damit überträgt er eine bei den Themen Strom, Gas und Wärme sicher sinnvolle Grenzziehung unnötigerweise auf politische kommunale Themen, die Geheimniskrämerei weder erfordern noch vertragen. Außerhalb des Energiegeschäfts braucht es auch keine spezialisierte württembergische PR-Agentur; in Sachen Inselbad und Parkgaragen können wir getrost direkt miteinander reden, ohne Dreiecksverhältnis mit Kommunikationsexperten, die Rolle und Bedeutung der Einrichtungen vor Ort gar nicht kennen.

Der aktuelle Streit hat aber noch eine zweite Dimension. Die an Christi Himmelfahrt - einen Tag nach der Stadtratssitzung - verbreitete Presserklärung der Stadtwerke hat für erfahrene Beobachter erkennbar im Sinn, noch einmal zu betonen, dass der Vorstand der Stadtwerke den Verwaltungsrat samt Oberbürgermeisterin doch so früh und so komplett informiert habe, dass der zunächst ersatzlose Abriss des Sprungturms "klar" gewesen sei. Hier kommuniziert der Vorstand gegen seinen Alleingesellschafter; das ist die Nutzung des Instruments Öffentlichkeitsarbeit zum Ausfechten unternehmensinterner Streitigkeiten. Damit bringen sich die Stadtwerke unnötig ins Gerede. "Wer schreibt, der bleibt", sagt ein Sprichwort, und im Zeitalter der Internet-Archive ist das durchaus riskant. Warum Gerald Nübel und Christof Lange nicht der Einladung in den Pandemieausschuss gefolgt sind und dort persönlich Stellung genommen haben, bleibt ein Rätsel. Vertrauensbildend war das nicht.

Die Stadtwerke sollten sich bei der Verwaltung von Inselbad und Parkgaragen nicht so verhalten, als stünden sie dabei ähnlich wie in ihrer Rolle als Energieversorger im Wettbewerb mit Großkonzernen. Zumal bei beiden Einrichtungen gilt: Letztlich zahlt die Stadt die Ausgaben, entweder als Investitionszuschuss oder bei der Übernahme von Verlusten. Das ist mit einer Geheimhaltungskaskade nicht vereinbar. Was in Sachen Inselbad und Garagen passiert, darf nicht hinter verschlossenen Türen im Sitzungsraum in der Epfenhausener Straße beschlossen werden. Es sind öffentliche Themen zur öffentlichen Beratung im Stadtrat.

Quelle: landsbergblog, www.landsbergblog.info. Zurück zum Artikelfeed