Echtes Plus

Mittwoch, 26.01.2022

Das Leben schreibt die schönsten Geschichten, auch im Stadtrat. Zunächst geht das Rechtsamt der Stadt bei der Nachbesetzung von Ausschüssen aufgrund des Austritts von Franz Daschner aus der Fraktion der UBV von der irrigen Auffassung aus, dass die Verlosung verbleibender Rest-Sitze nur zwischen den Fraktionen stattfindet und Vertreter der Parteien ohne Fraktionsstatus sowie Einzelpersonen dabei unberücksichtigt bleiben; die CSU gewinnt dabei drei Verlosungen nacheinander und freut sich. Dann weist der übergangene Stadtrat Stefan Meiser mit Hilfe der kommunalen Rechtsaufsicht nach, dass es nach der Gemeindeordnung nicht auf die Fraktionen, sondern die Parteien und Einzelpersonen ankommt, folglich deren Vertreter Daschner (fraktionslos), Schäfer (FDP) und Meiser (ÖDP) in den Lostopf gehören - nicht etwa auch, sondern sogar allein. Bei der wiederholten Auslosung hat Franz Daschner Glück und gewinnt alle drei Ausschuss-Sitze. Ihm ist zu raten, umgehend die Bezirksstelle Vivell aufzusuchen und auch in einer finanziell gewinnträchtigeren Lotterie Geld zu investieren.

Aber die Geschichte geht noch weiter. Da dem glücklichen Gewinner Daschner drei Sitze auf einmal zu viel sind, macht er noch am Abend seines Mega-Erfolgs von der Möglichkeit Gebrauch, einen Sitz weiterzureichen und benennt dazu Stefan Meiser. Der ist nun seinerseits in drei Ausschüssen präsent. Er verfügt über einen Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss, den ihm die Grünen vermacht haben, über einen Sitz im Verwaltungs- und Finanzausschuss, den ihm (aufgrund Fraktions-Zusammenarbeit) die UBV überlassen hat und über einen Sitz im Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss, den Daschner an ihn weitergegeben hat. Das kann man das Glück des Tüchtigen nennen. Für den Stadtrat, dessen Mitglieder Meisers Expertise sehr schätzen, ist diese Lösung ein echtes Plus.

Nur die CSU grantelte nach der Verlosung, man behalte sich eine rechtliche Überprüfung vor. So etwas wird in Zeitungen gerne abgedruckt; es suggeriert, etwas sei möglicherweise nicht ordnungsgemäß gelaufen. Aber die Formulierung ist eine Nullnummer. Rechtliche Überprüfungen muss man sich nicht vorbehalten; die sind sowieso möglich. Und im vorliegenden Fall hat die Rechtsaufsicht des Landratsamts sogar vorsorglich die Bezirksregierung eingeschaltet. Der Bescheid ist im Übrigen so eindeutig und überzeugend, dass man sich fragen muss, warum die vom Gesetz abweichenden Regelungen der Landsberger Geschäftsordnung nicht längst aufgefallen sind. Auch in anderen Städten sollte man da mal genau hinschauen, zum Beispiel in München. Vielleicht haben die dann auch so viel Spaß wie wir in Landsberg.

Quelle: landsbergblog, www.landsbergblog.info. Zurück zum Artikelfeed