Absurdes Theater

Mittwoch, 28.10.2020

Am Samstag fand in Landsberg zum wiederholten Mal eine Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen statt. Sie dauerte über dreieinhalb Stunden. Viele Teilnehmer trugen keinen Mund-Nasen-Schutz und hielten die vorgegebenen Abstände nicht ein. Zahlreiche Demonstranten wiesen "Atteste" vor, sie könnten aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen.

Der Freistaat, der Landkreis und die Stadt lassen sich hier auf abenteuerlichste Weise düpieren. Handelsübliche Masken dienen dem Fremd- und nicht dem Eigenschutz. Ein Attest kann seine Besitzer maximal davor schützen, mit einem Bußgeld belegt zu werden. Es gibt ihnen aber nicht das Recht, Räume oder Plätze ohne Maske zu betreten und andere Menschen zu gefährden. Das wäre ja so als würde man sagen, Klaustrophobie sei wegen der Unzumutbarkeit einer Inhaftierung der Freibrief zum Gesetzesbruch.

Das Demonstrationsrecht führt nicht zu einem anderen Ergebnis; ganz im Gegenteil. Wer dort ohne Maske agiert, nimmt anderen, die ungefährdet teilnehmen wollen, die Teilnahmemöglichkeit. Jede Demonstration in Corona-Zeiten findet außerdem unter der gerichtlich längst bestätigten Auflage "Maske und Abstand" statt. Wer diese Gebote nicht einhalten kann, ist von der Teilnahme verfassungskonform ausgeschlossen. Ob's einem leid tut oder nicht.

Offenbar fühlt sich das Landratsamt aber gezwungen, solche Demonstrationen zu genehmigen. Ob in dieser Länge und an diesem Ort - schon das kann man bezweifeln. Der Kreis sieht sich in einem Dilemma. Können viele Teilnehmer die Gebote "Maske und Abstand" nicht einhalten, kann er eine Demo verbieten. Wollen viele Teilnehmer die Gebote "Maske und Abstand" nicht einhalten, muss er sie genehmigen. Selbst das Strafrecht ahndet schon den Versuch einer Tat. Verlangt das Verwaltungsrecht erst seine Vollendung?

Wir brauchen ein wehrhaftes Landratsamt, das auch die rechtliche Auseinandersetzung bis zum Verfassungsgericht nicht scheut. Dabei bestünde dann endlich auch Gelegenheit, über die Wirksamkeit und Reichweite der vorgezeigten Atteste sowie die Seriosität ihrer Aussteller zu sprechen.

Wir genehmigen Demos und schicken unsere Polizisten in die Menschenmenge, damit sie für uns die Kartoffeln aus dem Feuer holen. Wir bringen damit nicht nur die Beamten in Gefahr, sondern lassen sie auch noch an der Inszenierung der Opferrolle von Corona-Gegnern mitwirken. Genau dieses absurde Theater lockt die Demo-Touristen von nah und fern immer wieder an den Lech. Dafür haben viele Bürger kein Verständnis mehr. Und sie haben Recht.

Quelle: landsbergblog, www.landsbergblog.info. Zurück zum Artikelfeed